Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingliederungshilfe in Form der Übernahme des Schulgeldes für den Besuch einer privaten Ergänzungsschule; Auslegung des Antrags auf Eingliederungshilfe im Lichte des Kindeswohls; Formanforderungen und Verfahrensanforderungen an die Feststellung eines sonderpädagogischen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Aachen - 2 L 1035/04
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2005 - 12 B 1436/05

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2004 - 12 B 2634/03

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe ; Erforderlichkeit einer Aufnahme in einem …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2005 - 12 B 1436/05

  Ob die vorherige Durchführung eines Verfahrens zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderungsbedarfes zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes erforderlich ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. März 2004 - 12 B 2634/03 - m. w. N.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2006 - 12 A 806/03

  Jugendhilferechtliche Gewährung von Eingliederungshilfe durch Übernahme des …

  2005 - 12 B 1436/05 -, mit denen die.
• VGH Bayern, 30.01.2008 - 12 B 07.280

  Kinder- und Jugendhilfe

  Der Beklagte hat auch zu keiner Zeit aus den Augen verloren, dass sich die Eltern des Klägers an einer Hilfe durch das Jugendamt selbst nicht interessiert zeigten und ein etwaiges Fehlverhalten der Eltern nicht auf dem Rücken des Jugendlichen ausgetragen werden darf (siehe dazu OVG NRW vom 30.9.2005 Az.: 12 B 1436/05).
• VG Köln, 01.10.2013 - 26 L 1369/13

  Anspruch eines behinderten Jugendlichen auf Übernahme der Kosten für den Besuch …

  Die Auseinandersetzung über ein etwaiges Fehlverhalten der Eltern darf nicht auf dem Rücken des Kindes ausgetragen werden, so OVG NRW, Beschluss vom 30.09.2005 - 12 B 1436/05 - juris Rdnr. 9.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2005 - 12 A 806/03
  Sie bedürfen schon mit Blick auf die nachfolgend angeführte Rechtsprechung des Senats der Überprüfung in einem Berufungsverfahren: Dies gilt nicht nur für die Erwägung, der Besuch der privaten Ergänzungsschule sei generell keine geeignete Maßnahme im Sinne der Regelungen über die Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII; diese Einschätzung findet in der Rechtsprechung des Senats keine Bestätigung (vgl. etwa die Beschlüsse vom 13. Dezember 2005 - 12 B 2051/05 -, 30. September 2005 - 12 B 1436/05 -, 23. Februar 2005 - 12 E 1192/04 -); andere erstinstanzliche Gerichte vertreten eine gegenteilige Einschätzung (vgl. etwa VG Aachen, Beschluss vom 15. Juli 2005 - 2 L 1035/04 -).